Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Neuwahl am 23. Februar 
Mi, 13.11.24 05:35· Quelle: dpa-AFX

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Neuwahl am 23. Februar:

"In Hessen und Hamburg weiß man schon, wie sich Wahlkampf im Winter anfühlt. Wenn es so kommt, wie es die Einigung zwischen Mützenich und Merz vorsieht, dann kommt auch der Rest der Republik bald in diesen Genuss: Dann wählt ganz Deutschland am 23. Februar einen neuen Bundestag. Scholz versuchte, den ganzen Prozess ins nächste Jahr zu verschieben. Er begründete das mit Gesetzen, die er vorher noch beschlossen wissen wollte - zweifellos auch in der Hoffnung, damit die nicht berauschenden Wahlaussichten der SPD zu verbessern. Mit diesem Plan stieß der Kanzler ohne Mehrheit aber nicht nur in der Opposition auf Widerstand. Mit der Verzögerungstaktik bewirkte Scholz nur, dass am Ende andere darüber entschieden, wann gewählt wird - und wann er dafür die Vertrauensfrage zu stellen hat."/yyzz/DP/ngu