Unionsfraktionsspitze: Vertrauensfrage Ende November denkbar 
Di, 12.11.24 10:18· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Unionsfraktion geht von einer zügigen Entscheidung noch im Laufe des Tages über einen Termin für eine Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und eine vorgezogene Bundestagswahl voraussichtlich im Februar aus. Er rechne damit, dass Scholz bald ein Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mit der Ankündigung einer Vertrauensfrage richten werde, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten, Thorsten Frei (CDU), in Berlin.

Als möglichen Termin für eine Verkündung einer Einigung auf die Termine für die Vertrauensfrage des Kanzlers und die vorgezogene Neuwahl nannte Frei die Sitzung der Unionsfraktion von 15.00 Uhr an. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich würden regelmäßig miteinander sprechen.

Auf eine entsprechende Frage nannte es Frei denkbar, dass Scholz die Vertrauensfrage in der letzten Novemberwoche stellen werde - dort kommt der Bundestag regulär zu einer Sitzungswoche zusammen. Dann könnte es eine Neuwahl am 16. oder 23. Februar geben. Beide Termine waren nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur und anderer Medien am Montag von Merz in einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der Unionsfraktion hinter verschlossenen Türen genannt worden./bk/DP/mis