Union verlangt von SPD Vorschläge für Vertrauensfrage-Termin 
Mo, 11.11.24 16:28· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitze der Unionsfraktion pocht auf eine Abstimmung über die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Vertrauensfrage noch im laufenden Jahr. "Die SPD ist am Zug, mit konkreten Vorschlägen auf die Union zuzukommen", was den Zeitpunkt betreffe, hieß es aus der Unionsfraktion in Berlin. Man setze sich weiterhin "für eine sehr schnelle Festlegung von Bundeskanzler Scholz für die Abstimmung über die Vertrauensfrage in diesem Jahr ein", war zu hören. "Wenn dieses Datum festgelegt wurde, können Gespräche über etwaige noch zwingend zu behandelnde Themen im Bundestag begonnen werden."

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte zuvor betont, Scholz werde nicht wie von der Union gefordert am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen. Der Kanzler werde notfalls im Alleingang über den Termin entscheiden, wenn es mit der Union keine Einigung gebe.

Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. Nach öffentlichem Druck hatte er sich am Sonntag kompromissbereit gezeigt. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte der Kanzler in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Wenn es eine Übereinkunft der Fraktionschefs von SPD und CDU/CSU - Rolf Mützenich und Friedrich Merz - dazu gebe, werde er diese beachten./bk/DP/ngu