Habeck kritisiert FDP: Hängepartie war vermeidbar 
Mo, 11.11.24 14:30· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die FDP nach Aussagen über eine "Hängepartie" kritisiert. "Da ist die FDP wirklich eine Blitzmerkerpartei", sagte er am Mittag vor dem Abflug zu einem Besuch in Lissabon. "Natürlich gibt es eine Hängepartie." Sie sei vermeidbar gewesen, die FDP habe sich das besser am vergangenen Mittwoch überlegen können.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP war aufgrund eines erbitterten Streits um die Wirtschaftspolitik sowie die Schuldenbremse am vergangenen Mittwoch zerbrochen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP). Habeck hatte das Ampel-Aus als unnötig bezeichnet. Obwohl Lösungsmöglichkeiten auf dem Tisch gelegen hätten, habe man die Haushaltslücke nicht schließen können.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte am Mittag nach der Präsidiumssitzung seiner Partei, Deutschland brauche eine handlungsfähige Bundesregierung. Eine Hängepartie könne sich in der jetzigen Situation niemand leisten. "Deswegen muss die Vertrauensfrage und damit verbunden die Neuwahl rasch erfolgen."

Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl des Bundestags Ende März herbeizuführen. Nach massivem öffentlichen Druck hatte er sich am Sonntag bereiterklärt, die Vertrauensfrage schon vor Weihnachten zu stellen. Er forderte die Fraktionen im Bundestag dazu auf, über einen Termin und mögliche gemeinsame Projekte vor der Wahl Gespräche zu führen. Die Union lehnt das ab und dringt auf eine möglichst schnelle Vertrauensfrage.

Habeck sagte zu seinem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Vormittag: "Die Stimmung war der Ernsthaftigkeit der Lage angemessen." Er sagte nicht, was genau besprochen wurde./hoe/DP/jha