Lindner wirft Scholz 'Entlassungsinszenierung' vor 
Do, 07.11.24 13:38· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich nach dem Zerfall der Ampel-Koalition öffentlich nachdenklich geäußert. Zugleich warf er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine "Entlassungsinszenierung" vor. Lindner sagte mit Blick auf den festgefahrenen Dauerstreit der vergangenen Monate, dies habe ihn "menschlich aufgerieben". "Deshalb ist es auch gut, dass es jetzt eine neue Richtungsentscheidung für unser Land gibt", sagte er weiter. Zu Details der weiteren Schritte äußerte er sich zunächst nicht konkret.

"Ich habe viele Worte über die FDP und über mich gehört. Manches macht mich betroffen, manches ist Anlass zum Nachdenken, anderes ist schlicht falsch", sagte Lindner, der bisherige Bundesfinanzminister, in der Parteizentrale in Berlin. Er wolle sich an "dieser Form der öffentlichen Auseinandersetzung" nicht beteiligen.

Es habe sich über die Zeit gezeigt, dass im Text des Ampel-Koalitionsvertrages an vielen Stellen "politische Dissense" versteckt waren, die mit Geld überbrückt werden sollten.

"Ich muss mir vorwerfen, dass ich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht entschiedener auf eine Klärung der Prioritäten gedrungen habe. Ich muss mir im Übrigen auch vorwerfen, dass ich im Zuge der Aufstellung des Regierungsentwurfs für den Haushalt 2025 nicht auf dauerhaft belastbare Klärungen gesetzt habe", sagte Lindner. "Und manche werden mir auch vorwerfen, die FDP hätte zu lange an der Regierung Scholz festgehalten. Dafür muss ich Verantwortung übernehmen."/cn/DP/jha