Kubicki gegen Regierung ohne gemeinsame Linie 
Di, 05.11.24 16:40· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat ein Festhalten an einer dauerhaft entscheidungsunfähigen Regierungskoalition als "albern" bezeichnet. "Wenn wir in dieser Koalition feststellen, wir finden keine gemeinsame Ebene, keine gemeinsame Linie mehr, dann ist es besser, nicht zu regieren, als schlecht zu regieren", sagte Kubicki in dem Sender Welt TV.

Vor dem Hintergrund der Ampel-Krise forderte er, dass Entscheidungen im Interesse des Landes und nicht einzelner Parteien getroffen werden sollten. Es gebe aber auch keine äußeren Zwänge, die für ein Verbleiben der FDP in der Koalition zwingend seien. "All diese Überlegungen, die Freien Demokraten müssten unbedingt dabeibleiben, weil Donald Trump vielleicht Präsident werden könnte oder weil in der Ukraine Krieg ist, ist relativ albern", sagte er.

Kubicki weiter: "Demokratie besteht darin, dass man auch gelegentlich wählen kann, möglicherweise auch früher (...) diese ganzen Betäubungsversuche, die Freien Demokraten müssen jetzt unbedingt dabeibleiben und eine falsche Politik fortsetzen, ist einfach auch keine vernünftige Lösung."/cn/DP/jha