SPD hat sich 'mit allen Optionen' beschäftigt 
Mo, 04.11.24 15:26· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD ist nach Aussage von SPD-Chefin Saskia Esken auch für den Fall eines Koalitionsbruchs aufgestellt. "Wir sind als SPD bereit, mit der Situation, so wie sie sich entwickelt, auch umzugehen, und wir sind darauf auch gut vorbeireitet", sagte Esken in Berlin auf die Frage, ob die SPD auch zum Anführen einer Minderheitsregierung bereit wäre, etwa wenn die FDP die Koalition verlassen würde.

SPD will Ampel weiterführen...

"Unsere Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen für dieses Land und die Regierung auch weiterzuführen, so wie sie jetzt aufgestellt ist, ist groß", erklärte Esken. Wenn dies bei anderen ebenso sei, "dann können wir auch gemeinsam weiterarbeiten".

...aber hat sich mit allen Optionen beschäftigt

"Wir haben uns natürlich mit allen Optionen und Möglichkeiten beschäftigt", teilte Esken mit. "Aber das sind Fragen, die sich dann stellen, wenn es an der Zeit ist." Esken: "Wir sind auf jeden Fall dafür aufgestellt, diese Regierung weiterzuführen."

Entscheidende Woche

Die Parteichefin betonte mit Blick auf den Ampel-Streit sowie den geplanten Koalitionsausschuss: "Wir sind entschieden, in dieser Woche dazu beizutragen, dass das aufhört, dass wir wieder Klarheit haben in Bezug auf den Fortgang dieser Regierung und ihrer Arbeit - und das wird uns auch gelingen." Esken sagte: "Das prägt die SPD seit ihrer Gründung, dass sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen." Die nächsten Tage würden zeigen, ob alle die Kraft zum gemeinsamen Weiterregieren aufbrächten. Mit dem SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil sei sie sich da einig.

Esken weiß, was FDP im Herzen trägt

Das jüngste umstrittene Papier mit Vorschlägen von FDP-Chef Christian Lindner betrachte sie "als Beitrag zum Wahlkampf". Kein einziger konkreter Punkt sei geeignet für eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung, auch wenn die SPD ebenso wie Lindner Bürokratieabbau für nötig halte. Auf die Frage, ob die Wählerinnen und Wähler durch solche Papiere nicht wenigstens wüssten, woran sie bei den Parteien seien, sagte Esken: "Für mich war das jetzt nicht notwendig, noch einmal aufzuschreiben, welche wirtschaftspolitischen und finanzpolitischen Konzepte die FDP in ihrem Herzen trägt. Wenn es für Wählerinnen und Wähler nochmal nötig war, mag das wichtig sein."/bw/DP/jha