Scholz spricht mit Lindner im Kanzleramt 
Mo, 04.11.24 06:25· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Vor seinen Gesprächen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Ampel-Krise ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Abend zu einem Treffen mit Lindner im Kanzleramt zusammengekommen. Nach dpa-Informationen war das Gespräch längere Zeit geplant. Zuvor hatte Scholz die SPD-Führung getroffen.

Der Kanzler will in den nächsten Tagen mehrere Dreier-Gespräche mit Habeck und Lindner führen, das erste soll am Montag stattfinden. Am Mittwochabend kommt dann der Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammen, dem auch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden angehören.

Dort wird es um die beiden zentralen Fragen für das Fortbestehen der Koalition gehen: Wie kann man das Milliardenloch im Bundeshaushalt bis zur entscheidenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags am 14. November stopfen? Und auf welche Strategie kann man sich verständigen, um die Wirtschaftskrise in Deutschland zu bekämpfen?

Dazu haben Habeck und Lindner Konzepte vorgelegt. Scholz entwirft gerade mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaften einen "Pakt für die Industrie". Beide Fragen gelten als mögliche Bruchstellen der Koalition. Die Sitzung des Koalitionsausschusses, dem fast 20 Vertreter der Koalitionsparteien angehören, wurde schon vor vielen Wochen terminiert. Es ist das erste solche Treffen seit der parlamentarischen Sommerpause./mfi/DP/zb