Minister Heil: Unser Job ist, Probleme zu lösen 
Sa, 26.10.24 15:26· Quelle: dpa-AFX

NEU-DELHI/BERLIN (dpa-AFX) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Ampel-Koalitionäre aufgefordert, ihre internen Streitereien beizulegen. "Unser Job ist, Probleme zu lösen und nicht Fingerhakeln", sagte Heil zum Abschluss der deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Indien. "Wir haben wirtschaftliche Herausforderungen konjunktureller Natur und struktureller Natur." Es gebe unterschiedliche Herangehensweisen. "Aber wir sind nicht dazu da, jetzt bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres uns nur zu unterhalten." Man müsse die Arbeit tun - etwa die Wachstumsinitiative umsetzen.

In der Ampel gibt es Streit über die Wirtschaftspolitik. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine industriepolitische Offensive angekündigt. Für Dienstag lud er Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Verbänden zu einem Industriegipfel im Kanzleramt ein. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind zu dem Treffen nicht eingeladen. Die FDP-Fraktion will sich am Dienstag ihrerseits mit Wirtschaftsvertretern treffen - am Morgen, noch vor dem Industriegipfel des Kanzlers.

Habeck wiederum schlug nach Scholz' Ankündigung einen schuldenfinanzierten "Deutschlandfonds" vor, mit dem Investitionen gefördert werden sollen./bg/DP/zb