Pressestimme: 'Volksstimme' zu den BSW-Verhandlungen 
Mi, 23.10.24 05:35· Quelle: dpa-AFX

MAGDEBURG (dpa-AFX) - "Volksstimme" zu den BSW-Verhandlungen:

"Einen Namen haben Länderregierungen mit möglicher BSW-Beteiligung in Thüringen und Sachsen schon: Brombeer-Koalitionen. Weniger klar ist, ob sie je gedeihen werden. Die Bundesländer sind für die Chefin Sahra Wagenknecht nur eine lästige Zwischenstufe, um eine bundesweite Durchschlagskraft zu erreichen. Die Selbstständigkeit, die die Akteure in den Ländern stets herausstellen, endet bei genau dieser Prämisse. Warum gibt es dann keine pragmatischen Lösungen für den Weg hin zu Koalitionsregierungen mit SPD und CDU?

Wohl, weil Wagenknecht sich von der Union am liebsten fernhalten will und die Verhandlungen bundes- und außenpolitisch Forderungen überfrachtet. Das führt zu der schizophrenen Situation, dass der Frieden als strittigste Frage zwischen den Verhandlungspartnern gilt. Fernab von parteipolitischer Ranküne muss man da fragen: Was ist das für ein Land, in dem es als Makel betrachtet wird, sich zum Frieden zu bekennen? Deutschland war schon mal deutlich weiter./yyzz/DP/he