Pressestimme: 'Lausitzer Rundschau' zu familienpolitischer Bilanz 
Do, 17.10.24 05:35· Quelle: dpa-AFX

COTTBUS (dpa-AFX) - "Lausitzer Rundschau" zu familienpolitischer Bilanz:

"Die Vorhaben-Liste im Koalitionsvertrag war lang. Erreicht wurde davon fast nichts (.) Über die Elterngeldreform und die Familienstartzeit spricht gefühlt niemand mehr (.) Das beste Beispiel für die traurige Bilanz ist wohl die Kindergrundsicherung. Dass der klägliche Entwurf von Familienministerin Lisa Paus selbst von den Koalitionspartnern als nicht zustimmungsfähig gesehen wird, spricht Bände. Wo manch anderes Ministerium dem Parlament beratend zur Seite steht, fehlt das von ihrem Haus, das augenscheinlich überfordert war mit so einem großen Gesetzesvorhaben (.) Selbstkritik ihrerseits wäre wünschenswert (und ehrlich) gewesen. Doch viele Vorhaben haben im Prioritätenstreit ums liebe Geld den Kürzeren gezogen, weil die gesamte Bundesregierung nicht für ihre familienpolitischen Träume gekämpft hat."/yyzz/DP/he