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Ramelow für 'Fairnessabkommen' mit der Linken in Thüringen
So, 13.10.24 14:50· Quelle: dpa-AFX
ERFURT (dpa-AFX) - Eine mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen sollte aus Sicht des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ein "Fairnessabkommen" mit seiner Partei Die Linke anstreben. Wollten CDU, BSW und SPD, dass es zu stabilen Verhältnissen komme, müssten sie sich um ein solches Abkommen bemühen, sagte Ramelow in einem Podcast des Nachrichtenportals "t-online. Wie das aussehen könnte, führte er nicht aus.
Gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" pochte Ramelow auch auf mehr Elemente direkter Demokratie auf Landesebene, die in einem solchen Abkommen verankert sein könnten. Er machte erneut klar, im Erfurter Landtag nur gemeinsam mit den anderen elf Abgeordneten der Linken mit einer möglichen Brombeer-Koalition stimmen zu wollen. "Wenn die CDU glaubt, ich werde ihr ständiger Mehrheitsbeschaffer, dann hat sie sich getäuscht."
CDU, BSW und SPD befinden sich in Thüringen aktuell in Sondierungsverhandlungen. Sie kommen auf 44 von 88 Sitzen im Landtag und wären für eine Mehrheit auf Stimmen der Linken oder der AfD angewiesen./dhu/DP/he
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