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FDP-Generalsekretär: Können Abwärtstrend nicht hinnehmen
Mi, 09.10.24 15:02· Quelle: dpa-AFX
BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP fordert nach dem von der Bundesregierung erwarteten Rückgang der Wirtschaftsleistung eine Ausrichtung aller Anstrengungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsleistung. "Wir können den Abwärtstrend unserer wirtschaftlichen Entwicklung nicht hinnehmen", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zugleich forderte er, mit der Illusion aufzuräumen, "maßlose Schulden könnten unsere Wirtschaft wiederbeleben".
Djir-Sarai sagte: "Tatsächlich sind Maßnahmen nötig, um die Produktivität zu steigern, private Investitionen zu erleichtern und Schluss mit der lähmenden Bürokratie zu machen. Jeder muss nun seinen Teil tun, damit die Wachstumsinitiative der Bundesregierung schnell Wirkung zeigt." Auch notwendigen weitergehenden Maßnahmen dürften die Koalitionspartner - also SPD und Grüne - "nicht im Weg stehen".
Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Prognose zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts deutlich nach unten, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Berlin sagte. Im Frühjahr war die Bundesregierung noch von einem leichten Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent ausgegangen./cn/DP/mis
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