Debatte über militärische Abschreckung im Iran 
Mi, 09.10.24 14:09· Quelle: dpa-AFX

TEHERAN (dpa-AFX) - Eine Gruppe Parlamentsabgeordneter im Iran fordert angesichts der militärischen Spannungen mit Israel eine Überprüfung der Verteidigungsdoktrin des Landes. In einem Brief an den Nationalen Sicherheitsrat verlangten 39 Parlamentarier eine effektivere Abschreckung, wie die Nachrichtenagentur Isna berichtete. Beobachter betrachten die Initiative vor dem Hintergrund einer immer offener geführten Debatte im Iran über die Notwendigkeit von Atomwaffen.

Einer der Initiatoren verwies laut Isna auf das Verbot von Massenvernichtungswaffen, das Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei vor Jahren in einem religiösen Rechtsgutachten erlassen hatte. "Wir sollten heute nicht nur auf uns selbst schauen", sagte der Abgeordnete Hassan-Ali Achlaghi Amiri. Auch die "Widerstandsfront" habe Erwartungen. Zu dieser zählt neben der Hamas im Gazastreifen etwa auch die libanesische Hisbollah.

Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt. Irans Regierung zufolge wird das Atomprogramm nur für zivile Zwecke genutzt. Den Wiener Atompakt, der Irans Programm einschränken und im Gegenzug Sanktionen lockern sollte, hatte der damalige US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 einseitig aufgekündigt. Seitdem hält sich auch die Islamische Republik nicht mehr strikt an die Auflagen. Inspektionen wurden folglich eingeschränkt.

Der Direktor des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA sagte am Montag, es gebe derzeit keine Anzeichen dafür, dass sich Irans Staatsführung für den Bau von Atomwaffen entschieden habe. Sollte dies geschehen, würden die USA und Verbündete es höchstwahrscheinlich kurz darauf erfahren, sagte Direktor William Burns laut US-Medien./arb/DP/mis