Politologe Faas: Regierungsbildung in Brandenburg wird schwierig 
Mo, 23.09.24 06:23· Quelle: dpa-AFX

POTSDAM (dpa-AFX) - Nach der Landtagswahl in Brandenburg erwartet der Parteienforscher Thorsten Faas eine schwierige Regierungsbildung. Zwar habe die SPD mit ihrem beliebten Ministerpräsidenten Dietmar Woidke auf der Zielgeraden ein starkes Ergebnis eingefahren, sagte der Politologe der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Doch hätte die SPD im Landtag nur mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eine Mehrheit ohne die AfD. "Das ist schwierig, das ist alles nicht erprobt", sagte Faas. "Es ist nicht gesichert, dass das eine reibungslos funktionierende Koalition wird."

Im Parteiensystem verschiebe sich gerade etwas, sagte er. Die AfD und das BSW, die beide bei der Wahl stark zulegten, präsentierten sich übereinstimmend als "etwas anderes" als die sogenannten etablierten Parteien. "Dieses populistische Element teilen sie."

Zugleich gehe die Stärke der SPD teils zulasten der übrigen Parteien der Mitte, sagte Faas. Woidkes bisheriger Koalitionspartner CDU hatte nur 12,1 Prozent der Stimmen erreicht. Der zweite Koalitionspartner Grüne scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, ebenso wie die Linke und die Freien Wähler. Die FDP errang weniger als ein Prozent.

Dass die AfD mehr als ein Drittel der Mandate und damit eine Sperrminorität errang, wertete Faas als bedeutsam. Damit könne die Partei künftig zum Beispiel die Auflösung des Landtags oder die Wahl von Verfassungsrichtern blockieren. "Das sind keine Alltagsfragen, aber man kann das nicht abtun als etwas, was keine Rolle spielt", sagte der Politikwissenschaftler.

Auch den hohen Anteil von jungen Wählern der AfD müsse man "sehr ernst nehmen". Allerdings zeige sich im Wahlverhalten junger Leute auch, dass sie oft nach allen Richtungen offen seien - die SPD sei bei ihnen immerhin die Nummer zwei./vsr/DP/zb