EU-Ministertreffen in Ungarn: Nur ein Drittel reist an 
Fr, 13.09.24 06:37· Quelle: dpa-AFX

BUDAPEST (dpa-AFX) - Wie mit Provokationen von Ungarns Regierungschef Viktor Orban umgehen? Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind sich uneinig. Einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge nehmen an diesem Freitag und Samstag höchstens 10 von 27 Finanzministern an einem Treffen in Budapest teil - inklusive des ungarischen Ministers Mihaly Varga. Die offiziellen Gründe für die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und vielen seiner EU-Amtskollegen sind unterschiedlich. Alleingänge von Orban spielen aber eine Rolle. Bei den vergangenen informellen Finanzministertreffen in Belgien, Spanien und Schweden waren Angaben der Ausrichter zufolge jeweils mindestens 25 Länder auf Ministerebene vertreten.

Ungarn hat seit Juli die halbjährlich rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne und ist so auch für die Ausrichtung von informellen Ministertreffen zuständig. Schon wenige Tage nach Beginn sorgte Orban für Aufruhr - mit einer nicht mit der EU abgestimmten Auslandsreise. Dabei traf er in Moskau Kremlchef Wladimir Putin und inszenierte dies als "Friedensmission" zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Später reiste er noch zu Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie zum früheren US-Präsidenten Donald Trump. Jüngst provozierte Budapest erneut und drohte als Protest gegen die europäische Asylpolitik damit, Flüchtlinge und Migranten nach Brüssel zu bringen.

Die Reisen stießen auf großen Unmut in der EU - vor allem, weil der Kreml den Moskau-Besuch für seine Propaganda ausschlachten konnte und Orban bei der Reise in der Ukraine-Politik nicht klar die EU-Position vertrat./DP/zb