Bahnverband warnt vor Folgen von Haushalts-Plänen für die Bahn 
Fr, 02.08.24 12:43· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die Allianz pro Schiene hat vor neuen Haushalts-Plänen zur Bahn gewarnt. "Höheres Eigenkapital bedeutet auch höhere Trassenpreise", sagte der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege. Die Trassenpreise zur Nutzung des Bahnnetzes im Fern- und Schienengüterverkehr sind bereits gestiegen, Folge könnten höhere Preise für Bahnkunden sein.

Hintergrund sind Bemühungen, milliardenschwere Finanzierungslücken im Bundeshaushalt 2025 zu schließen. Aus dem Finanzministerium hieß es, zwei wissenschaftliche Bewertungen zu geplanten Vorhaben hätten ergeben, dass "weitere Gespräche innerhalb der Bundesregierung sowie im Rahmen der parlamentarischen Beratungen notwendig" seien. Dabei geht es auch um eine Prüfung, ob statt Zuschüssen für die Bahn kreditfinanzierte Darlehen möglich sind.

Der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums sieht das kritisch, mit Blick auf die hohe Verschuldung der bundeseigenen Bahn. Der Beirat hält es deshalb für besser, das Eigenkapital zu erhöhen. Dem schloss sich das Finanzministerium an: Die Bahn solle eine zusätzliche Eigenkapitalspritze von bis zu 3,6 Milliarden Euro erhalten. Bisher ist 2025 eine Eigenkapitalerhöhung von rund 5,9 Milliarden Euro vorgesehen, damit soll die Bahn Investitionen zur Sanierung des maroden Schienennetzes vornehmen.

Flege sagte, höheres Eigenkapital für die Bahn sei nur dann denkbar, wenn gleichzeitig höhere Zuschüsse für die Trassenpreise an die Branche gezahlt werden. "Denn die Belastungen für die Schiene sind jetzt schon enorm, und wir müssen eine Rückverlagerung von Personen- und Güterverkehr auf die Straße unbedingt vermeiden. Der verlässlichere Weg wäre es, einen Fonds für die Schieneninfrastruktur zu schaffen - statt weiter mit Sonderwegen zu experimentieren."

Wenn Investitionen in die Infrastruktur aus Eigenkapital finanziert werden - und nicht wie sonst üblich aus direkten Zuschüssen des Bundes, müssen Kosten für die Abschreibung auf die Trassenpreise aufgeschlagen werden./hoe/DP/jha