Marquardt stellt Ja der Grünen für von der Leyen in Aussicht 
Do, 18.07.24 09:00· Quelle: dpa-AFX

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die deutschen Grünen im Europäischen Parlament stellen ein Ja für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in Aussicht. "Ursula von der Leyen war Spitzenkandidatin der Konservativen, die haben die Wahl gewonnen, und es wäre jetzt nicht überraschend, wenn wir uns am Ende dafür entscheiden, sie auch zu unterstützen", sagte der Delegationsleiter der Grünen im EU-Parlament, Erik Marquardt, dem Sender Radio eins (RBB).

Die Zustimmung für von der Leyen komme allerdings nicht, weil den Grünen "jeder einzelne Punkt in den Leitlinien gefällt", erklärte Marquardt zu den politischen Leitlinien der CDU-Politikerin für die kommenden fünf Jahre. Vielmehr habe man eine Verantwortung, "auf der einen Seite für grüne Themen zu kämpfen und auf der anderen Seite eine stabile Mehrheit im Europäischen Parlament zu sichern", sagte der Delegationsleiter.

Ob Ursula von der Leyen für weitere fünf Jahre Präsidentin der Europäische Kommission wird, entscheidet sich heute bei der Wahl im Europaparlament. Für ihre zweite Amtszeit braucht von der Leyen eine absolute Mehrheit, also 361 von 720 Stimmen. Zuvor wurde sie von den EU-Staats- und Regierungschefs nominiert./pba/DP/mis