ROUNDUP: Charles eröffnet britisches Parlament - Premiere für Starmer 
Mi, 17.07.24 06:35· Quelle: dpa-AFX

LONDON (dpa-AFX) - Der britische König Charles III. eröffnet heute das Parlament in London. Bei der Zeremonie verliest der 75-jährige Monarch erstmals eine Regierungserklärung des neuen Premierministers Keir Starmer von der Labour-Partei.

Das "State Opening of Parliament" gehört seit Jahrhunderten zu den wichtigsten Terminen im politischen und royalen Kalender in Großbritannien. Es wird stets mit großem Pomp und teils skurril anmutenden Traditionen begangen.

Der König reist dazu mit einer vergoldeten Kutsche in feierlicher Prozession in Begleitung von berittenen Gardisten vom Buckingham-Palast an, bevor er im Oberhaus (House of Lords) mit der Imperial State Crown auf dem Kopf und einem Hermelinmantel auf den Schultern die sogenannte King's Speech verliest. Begleitet wird er voraussichtlich von Königin Camilla, die am Mittwoch ihren 77. Geburtstag feiert.

Zur King's Speech versammeln sich die Mitglieder beider Kammern des Parlaments - Abgeordnete und Lords - sowie Würdenträger, Diplomaten und Gäste im Oberhaus. Zu dem farbenfrohen Auftritt tragen die roten Roben der Lords, die schulterlangen Perücken von Richtern und die bunten Uniformen der Herolde bei.

Im Zentrum steht das Thema Wirtschaftswachstum

Die neue Labour-Regierung, die nach 14 Jahren in der Opposition wieder am Ruder ist, will ein ganzes Feuerwerk an Gesetzesinitiativen verkünden lassen. Mehr als 35 Gesetzentwürfe werden der Regierung zufolge vorbereitet. Im Zentrum des Regierungsprogramms sollen die Bemühungen stehen, das Wirtschaftswachstum in Schwung zu bringen.

"Ich bin entschlossen, Wohlstand für Menschen im ganzen Land zu schaffen. Das ist der einzige Weg wie unser Land vorankommen kann. Und meine Regierung ist darauf fokussiert, diesem Ziel entgegenzuarbeiten", sagte Starmer einer vorab verbreiteten Mitteilung zufolge.

Auch das geplante Tabakverbot könnte zurückkehren

Zu den drängendsten Problemen gehört etwa die Wohnungsnot. Mit einer Reform des Planungsrechts soll daher der Bau von Wohnimmobilien angekurbelt werden. Auch eine weitere Dezentralisierung staatlicher Aufgaben steht auf der Liste des Premierministers, sowie eine schrittweise Verstaatlichung des Schienenverkehrs.

Ein staatliches Energieunternehmen mit Namen GB Energy soll Investitionen in erneuerbare Energien und Atomkraft fördern und die Energiewende vorantreiben. Mit dem geplanten schrittweisen Tabakverbot könnte Starmer zudem ein Vorhaben vollenden, das noch von der konservativen Vorgängerregierung stammt.

Tradition erinnert an den "Gunpowder Plot"

Zu den kuriosen Ritualen um das State Opening gehört, dass Wachen zu Beginn mit Lampen in den Keller des Oberhauses hinabsteigen, um nachzusehen, ob dort jemand Schießpulver versteckt hat.

Damit wird an den "Gunpowder Plot" des katholischen Verschwörers Guy Fawkes erinnert, der im Jahr 1605 versucht haben soll, den protestantischen König Charles I. beim "State Opening" in die Luft zu jagen.

Gesandte bekommt Tür vor dem Gesicht zugeknallt

Ebenso merkwürdig mutet auch die Tradition an, dass ein Abgeordneter vom Palast während der Zeremonie in Geiselhaft genommen wird, um die Rückkehr des Monarchen aus der Domäne der Volksvertreter abzusichern.

Um die Unabhängigkeit des Parlaments von der Monarchie zu betonen, wird der als "Black Rod" (schwarzer Stab) bezeichneten Chefin der Wache im Oberhaus zudem die Tür zum Unterhaus vor der Nase zugeknallt, wenn sie hinübergeht, um die Abgeordneten in die obere Kammer zu rufen. Erst nach dreimaligem Klopfen erhält sie Einlass./cmy/DP/zb