Nato-Generalsekretär: Orban hat Bündnis vor Moskau-Reise informiert 
Fr, 05.07.24 14:02· Quelle: dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich klarer öffentlicher Kritik am Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in Moskau vorerst nicht angeschlossen. Stoltenberg erklärte bei einer Pressekonferenz in Brüssel, Ungarn habe das Bündnis über die Reise im Vorfeld informiert. Er betonte, wichtig sei, dass sich alle einig seien, dass Russland im Konflikt mit der Ukraine der Aggressor sei und die territoriale Integrität und Souveränität respektiert werden müsse.

Mit Blick auf den Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Washington sagte Stoltenberg, er erwarte, dass Orban dort über seine Gespräche in Moskau berichten werde und dass man die Gelegenheit haben werde, darüber zu diskutieren. Stoltenberg wies zudem darauf hin, dass der Besuch Orbans in Moskau nicht der erste sei, und betonte, dass Orban bei Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nicht die Nato vertrete.

Führende EU-Politiker hatten Orbans Reise zuvor scharf kritisiert. "Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten", schrieb beispielsweise EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Internetplattform X. "Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen."

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte es demnach nur dann geben, wenn dies auch im Interesse der Ukraine ist.

Im Fall von Orban ist dies offensichtlich nicht der Fall. Der Rechtspopulist hatte erst Anfang der Woche für Unmut gesorgt, als er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, im Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen./aha/DP/mis