Durchbruch oder Durchhänger für die Ampel? 
Fr, 05.07.24 05:50· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Seit Monaten ringt die Ampel-Koalition um einen Haushaltsplan für 2025. Freitag könnte der Tag des Durchbruchs werden. Könnte. Am Donnerstagabend war noch völlig unklar, ob Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sich verständigen werden.

So oder so wird die SPD-Fraktion um 7.00 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Sie will am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause Klarheit haben, womit sie sich nach den Ferien ab dem 10. September befassen muss. Denn am Ende entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern der Bundestag über den Haushalt. Auch die Grünen haben für 7.00 Uhr eine Fraktionssitzung angesetzt, wie es aus Fraktionskreisen hieß.

Die FDP hat klargemacht, dass sie sich in den Verhandlungen nicht unter Druck setzen lassen will. "Wir müssen sorgfältig beraten. Es geht um die Stabilität unserer Staatsfinanzen in einer unruhigen Weltlage", sagte der FDP-Chef der Deutschen Presse-Agentur. Verhandelt wird auch über ein Maßnahmenpaket, um die schwache Konjunktur in Schwung zu bringen.

Sollte es zu einem Durchbruch kommen, könnte es auch bei weiteren Fraktionen Sitzungen geben. Auch eine Pressekonferenz zur Information der Öffentlichkeit über die Haushaltspläne der Koalition dürfte dann angesetzt werden./mfi/DP/jha