Von der Leyen bekommt im Machtkampf Rückendeckung aus Europaparlament 
Di, 11.06.24 16:03· Quelle: dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ursula von der Leyen hat im Kampf um eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission die Rückdeckung von Spitzenvertretern des Europaparlaments. Die amtierenden Vorsitzenden der Fraktionen erteilten am Dienstag Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mit großer Mehrheit das Mandat, im Kreis der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten für die Einhaltung des sogenannten Spitzenkandidatenprinzips zu werben. Dieses sieht vor, dass nur eine Person den Vorsitz der Europäischen Kommission übernehmen sollte, die als Spitzenkandidatin für den Posten bei der Europawahl angetreten ist.

Gegen das Mandat für Metsola sprach sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Konferenz der Präsidenten insbesondere die liberale Renew-Fraktion aus. Sie steht dem Spitzenkandidatenprozess allerdings schon seit langem kritisch gegenüber.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden am kommenden Montag bei einem Treffen in Brüssel über die künftige Besetzung hochrangiger EU-Positionen beraten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hofft nach dem Erfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP bei der Europawahl auf eine zweite Amtszeit an der Spitze der Behörde. Voraussetzung dafür ist aber, dass sie vom Europäischen Rat

- dem Gremium der Staats- und Regierungschefs - mit qualifizierter

Mehrheit dem Europaparlament als Kandidatin vorschlagen wird. Das heißt: Neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die der gleichen Parteienfamilie angehören wie sie, müssen noch mindestens drei weitere Chefs von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen. Danach steht dann die offizielle Wahl im Europäischen Parlament an.

Von der Leyen hatte am Montag Liberale und Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit im neuen Europäischen Parlament aufgerufen. "In diesen turbulenten Zeiten brauchen wir Stabilität, wir brauchen Verantwortlichkeit und wir brauchen Kontinuität", sagte von der Leyen in Berlin. Man habe mit den Sozialdemokraten und Liberalen in den vergangenen fünf Jahren "gut und vertrauensvoll konstruktiv zusammengearbeitet". Dies habe ein Fundament geschaffen, an das man nun anknüpfen könne./aha/DP/ngu