Scholz vorsichtig optimistisch vor Friedensgipfel in der Schweiz 
Di, 11.06.24 14:20· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend optimistisch zu den Erfolgschancen der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine am 15. und 16. Juni geäußert. "Dort werden wir uns über Grundsätze für einen gerechten, dauerhaften Frieden austauschen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin.

"Das sind noch keine Verhandlungen über ein Ende des Krieges, denn dafür müsste (der russische Präsident Wladimir) Putin erkennen lassen, dass er bereit ist, seinen brutalen Feldzug zu beenden und Truppen zurückzuziehen", ergänzte Scholz. Er fügte aber hinzu: "Doch vielleicht kann ein Weg aufgezeigt werden, wie ein Einstieg in einen Prozess gelingen könnte, bei dem eines Tages auch Russland mit am Tisch sitzt." Dies entscheide jedoch alleine die Ukraine. Solange Putin an seinen Kriegszielen erbarmungslos festhalte, "wird unsere Botschaft daher lauten: Wir werden in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen." Man stehe weiter fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.

Der Bundeskanzler nannte die Friedenskonferenz sehr wichtig, weil man dort über viele konkrete Fragen im Zusammenhang mit dem Krieg sprechen werde, auch aus humanitärer Sicht. "Aber das ist dann die Grundlage für einen weiteren Schritt. Und deshalb ist das die Pflanze, die wir jetzt gießen, wo wir hoffen, dass möglichst viele dabei helfen, dass das ein gut sich entwickelnder Garten wird, der dann die Möglichkeit für eine friedliche Entwicklung schafft." Russland müsse einen Beitrag leisten für eine friedliche Entwicklung, verlangte Scholz - es müsse den Krieg beenden und seine Truppen zurückziehen. "Das zeichnet sich nicht ab, aber darum muss es gehen", sagte Scholz./bk/DP/mis