Scholz: Entscheidung über EU-Posten 'in diesem Monat bewältigen' 
Mo, 10.06.24 18:25· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Tag nach der Europawahl noch nicht öffentlich auf eine Unterstützung für eine weitere Amtszeit von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin festgelegt. Er bleibe bei der Position, "dass sich die Kommissionspräsidentschaft auf eine demokratische Mehrheit traditioneller demokratischer Parteien im Europäischen Parlament stützen muss", sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin bei einem Treffen mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric.

Auf die Frage, ob er von der Leyen unterstütze und wie es um die Besetzung für andere Poste stehe, sagte Scholz: "Ich bin dafür, dass wir alle diese Herausforderungen in diesem Monat bewältigen, also schnell und zügig entscheiden. Es gibt keinen Anlass, da sich viel zu lange damit aufzuhalten."

Von der Leyen hatte Sozialdemokraten und Liberale nach dem Wahlsieg ihrer Mitte-Rechts-Parteienfamilie EVP bei der Europawahl zu einer Fortsetzung der bisherigen informellen Zusammenarbeit aufgefordert./cn/DP/ngu