Pistorius will sein Wehrpflicht-Modell am Mittwoch öffentlich machen 
Mo, 10.06.24 17:24· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Mittwoch über seine noch umstrittenen Pläne für einen neuen Wehrdienst informieren. Der SPD-Politiker ließ dazu am Montag zu einer Pressekonferenz einladen. Er hatte bereits angekündigt, am Mittwoch auch den Verteidigungsausschuss des Bundestages über seinen Vorschlag zu informieren.

Die Wehrpflicht war in Deutschland nach 55 Jahren 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich. Gleichzeitig wurden praktisch alle nötigen Strukturen für eine Wehrpflicht aufgelöst. Gesetzlich festgelegt ist aber weiter, dass die Wehrpflicht für Männer im Spannungs- und Verteidigungsfall wieder auflebt.

Trotz einer Personaloffensive schrumpfte die Bundeswehr im vergangenen Jahr auf 181 500 Soldatinnen und Soldaten. Pistorius ließ deshalb - auch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine - verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Er hat bei einer Regierungsbefragung durchblicken lassen, dass er beim Wehrdienst nicht auf komplette Freiwilligkeit setzt: "Nach meiner festen Überzeugung wird es nicht gehen ohne Pflichtbestandteile." Wiederholt hat er betont, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, um zusammen mit den Nato-Verbündeten glaubhaft abschrecken zu können./ax/DP/ngu