Nach Wahl in Belgien laufen Vorbereitungen zur Regierungsbildung an 
Mo, 10.06.24 16:51· Quelle: dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der Parlamentswahl sind in Belgien die Vorbereitungen für eine mutmaßlich langwierige Regierungsbildung angelaufen. König Philippe empfing am Montag den Parteivorsitzenden der flämischen nationalistischen Partei N-VA, Bart De Wever, in Brüssel, wie der Palast mitteilte. Die Partei, die mehr Autonomie für den wirtschaftsstärkeren Landesteil Flandern anstrebt, war bei der Wahl für eine neue Abgeordnetenkammer am Sonntag wieder stärkste Kraft geworden. In Belgien entscheidet der König, wer die Gespräche zur Bildung einer nationalen Regierung führen wird.

Weitere Audienzen des Königs waren am Montag mit dem Vorsitzenden der radikal rechten Partei Vlaams Belang aus Flandern sowie mit dem Chef der liberalen Partei MR aus der französischsprachigen Wallonie geplant, die bei der Abstimmung zweit- und drittstärkste Kraft wurden. Zuvor hatte König Philippe verfassungsgemäß den Rücktritt von Regierungschef Alexander De Croo angenommen, wie De Croo auf der Plattform X schrieb. Er und sein Kabinett bleiben geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung steht.

De Croos liberale Partei Open VLD aus Flandern ließ bei der Wahl deutlich Federn. Auch die Grünen verloren in beiden Landesteilen. Die Christdemokraten büßten in Flandern Stimmen ein und gewannen in der Wallonie hinzu. Bei den Sozialdemokraten war der Trend umgekehrt. Die Abstimmung fand zeitgleich mit der Europawahl statt, deren Ergebnisse sich weitgehend mit denen der nationalen Wahl deckten.

Eine flämisch-nationale Regierungsspitze galt vor der Wahl als ausgeschlossen. N-VA-Chef De Wever hatte eine mögliche Regierungsbildung mit der Rechtspartei Vlaams Belang noch klar abgelehnt. Am Sonntagabend sagte er dann, er werde mit allen Parteien sprechen - auch mit Vlaams Belang, "in aller Ehrlichkeit".

Bereits bei der vergangenen Parlamentswahl 2019 bekam die N-VA am meisten Stimmen, blieb jedoch in der Opposition. Erst nach rund 16 Monaten Verhandlungen stand damals die sogenannte Vivaldi-Koalition aus sieben Parteien - den Grünen, den Liberalen und den Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie den Christdemokraten aus Flandern.

Regierungsbildungen in Belgien sind kompliziert und zumeist langwierig. Das liegt unter anderem auch daran, dass die meisten Parteien entweder in der französischsprachigen Wallonie oder im niederländischsprachigen Flandern antreten. Insgesamt waren gut acht Millionen Belgierinnen und Belgier zur Wahl aufgerufen. In Belgien herrscht Wahlpflicht. Nichtwählern, die ohne richterlich akzeptierten Grund keine Stimme abgaben, droht eine Strafe./rdz/DP/ngu