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Tschechiens Präsident besorgt über Zugewinn für Extremisten
Mo, 10.06.24 14:16· Quelle: dpa-AFX
PRAG (dpa-AFX) - Der tschechische Präsident Petr Pavel hat sich nach der Europawahl besorgt über den Zulauf zu Parteien am Rand des politischen Spektrums in Teilen des Kontinents gezeigt. "Worüber wir nicht hinwegsehen können, ist der Anstieg der Unterstützung für Extremisten in Europa", schrieb der Ex-General am Montag bei der Online-Plattform X. "Wir müssen diese Stimmen wahrnehmen und darüber nachdenken, warum dies geschieht", forderte der 62-Jährige. Er drückte die Hoffnung aus, dass die Grundausrichtung der EU bezüglich Sicherheit und Demokratie dennoch unverändert bleiben werde.
Konkrete Parteien nannte Pavel nicht. In Frankreich ging das rechtsnationale Rassemblement National (RN) als klarer Sieger aus der Europawahl hervor. Die Europaskeptiker kamen dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge auf 31,36 Prozent der Stimmen. In Deutschland erreichte die AfD mit 15,9 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung und wurde zweitstärkste Kraft. In Tschechien kam ein Bündnis aus der rechten Protestpartei Prisaha (Schwur) und der Autofahrerpartei aus dem Stand auf zwei Sitze, die Rechtsaußenpartei SPD (Freiheit und direkte Demokratie) auf ein Mandat. Stärkste Kraft wurde indes die liberal-populistische Oppositionspartei ANO des Milliardärs Andrej Babis mit sieben Sitzen./hei/DP/ngu
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