ROUNDUP/Parlamentswahl in Belgien: Flämische Nationalisten erneut vorn 
Mo, 10.06.24 06:00· Quelle: dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei der Parlamentswahl in Belgien zeichnet sich erneut ein Sieg für die flämischen Nationalisten ab. Nach Auszählung der Stimmen aus rund 96 Prozent der Wahllokale lag die Partei Neu-Flämische Allianz (N-VA), die mehr Autonomie für den wirtschaftsstärkeren Landesteil Flandern anstrebt, bei rund 17,4 Prozent der Stimmen. Das ging am Sonntagabend aus Zahlen des Innenministeriums hervor. Damit konnte die Partei rund 1,3 Prozentpunkte im Vergleich zur Parlamentswahl 2019 hinzugewinnen. Ausgezählt waren am Abend rund 6670 der 6945 Wahllokale.

Zweitstärkste Kraft dürfte die radikal rechte Partei Vlaams Belang aus Flandern werden, die mit einem Plus von 2,4 Prozentpunkten nun auf 14,4 Prozent kommt. Eine flämisch-nationale Regierung galt vor der Wahl als ausgeschlossen. N-VA-Chef Bart De Wever hatte eine mögliche Regierungsbildung mit dem Vlaams Belang klar abgelehnt. Gewöhnlich sage er nach Wahlen nichts anderes, sagte De Wever am Sonntagabend nach Angaben des Senders VRT. Allerdings sei er jetzt in einer anderen Rolle.

Die flämische liberale Partei Open VLD von Regierungschef Alexander De Croo verlor deutlich und kam auf rund 5,6 Prozent (-2,9 Prozentpunkte). De Croo kündigte am Abend unter Tränen verfassungsgemäß an, am Montag König Philippe seinen Rücktritt mitzuteilen. Die Regierung bleibt aber im Amt, bis es eine neue gibt. Den Ergebnissen zufolge sind rechnerisch verschiedene Optionen möglich.

Dass die meisten Parteien entweder nur in der französischsprachigen Wallonie oder in Flandern antreten, macht die Regierungsbildung in dem westlichen Nachbarland Deutschlands kompliziert und zumeist auch langwierig. In der Koalition sollen Parteien aus beiden Teilen des Landes vertreten sein. Nach der Parlamentswahl 2019 dauerte es rund 16 Monate, bis die sogenannte Vivaldi-Koalition aus sieben Parteien stand: den Grünen, den Liberalen und den Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie den Christdemokraten aus Flandern.

Anders als in Flandern gewannen die Liberalen in der Wallonie hinzu und landeten bei 9,7 Prozent (+2 Prozentpunkte). Zulegen konnten auch die Sozialdemokraten in Flandern auf 8,4 Prozent (+1,7 Prozentpunkte).

Federn lassen mussten die frankophonen Sozialdemokraten - mit einem Minus von minus 2,1 Prozentpunkten fällt die Partei PS von 9,4 Prozent auf 7,3 Prozent zurück. Damit wird sie überholt von der linken Partei PTB/PVDA, die auf 9,6 Prozent der Stimmen kommt. Die Partei ist als einzige in beiden Landesteilen zu wählen.

Auch die Grünen fallen in beiden Landesteilen zurück. Während sie in Flandern noch 4,7 Prozent erreichten (-1,4 Prozentpunkte), schafften sie in der Wallonie nur noch 2,9 Prozent (-3,3 Prozentpunkte). Die Christdemokraten hielten sich in Flandern stabil bei 8,3 Prozent, in der Wallonie gewannen sie 2,8 Prozentpunkte und kommen auf rund 6,5 Prozent.

Insgesamt waren gut acht Millionen Belgier zur Wahl aufgerufen. In Belgien herrscht Wahlpflicht. Nichtwählern ohne richterlich akzeptierten Grund droht eine Strafe./rdz/DP/zb