Scholz sagt Hochwasser-Betroffenen Hilfe zu 
Do, 06.06.24 09:52· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen der jüngsten Hochwasser erneut die Hilfe des Staates zugesagt. Das Ausmaß der Schäden sei groß. "Wir werden diese Schäden - wie bei früheren Hochwassern auch - gemeinsam mit den Ländern bewerten und Hilfe organisieren", versprach der SPD-Politiker am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Der Bundeskanzler dankte auch erneut allen Helfern. "In der Not rücken wir zusammen. Das gehört sich so. So ist Deutschland", betonte er.

Zugleich räumte Scholz ein, Bund und Länder müssten sich besser auf solche Katastrophen vorbereiten. Deshalb würden Küstenschutz und Hochwasserschutz im Binnenland verbessert. Überall im Land müssten Flutpolder und Rückhaltebecken entstehen - auch wenn das nicht beliebt sei. Auch beim Thema Elementarschadenversicherung gebe es Fortschritt. Am 20. Juni wolle er mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder darüber beraten. "Eigentümer von Häusern und Wohnungen müssen sich gegen Elementarschäden versichern können", betonte Scholz.

Die reguläre Gebäudeversicherung zahlt für Sturm und Hagelschäden, nicht jedoch bei Hochwasser. Für eine Zusatzversicherung jedoch finden Hauseigentümer in extrem hochwassergefährdeten Gebieten aktuell oft keine Versicherer. Bisher springen nach Flutkatastrophen regelmäßig Bund und Länder ein, mit Milliardenkosten für die Allgemeinheit. Debattiert wird nun über eine Versicherungspflicht für Elementarschäden. Die Länder hatten über den Bundesrat die Bundesregierung bereits vor mehr als einem Jahr aufgefordert, einen Vorschlag für eine bundesgesetzliche Regelung zur Einführung einer Pflichtversicherung vorzulegen./tam/DP/jha