Niederlande macht den Auftakt: Europawahl beginnt 
Do, 06.06.24 06:03· Quelle: dpa-AFX

AMSTERDAM (dpa-AFX) - In den Niederlanden beginnt die Europawahl. Rund 13,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Königreiches dürfen am Donnerstag als erste ihre Stimme für die Abgeordneten des Europaparlaments abgeben. Die Bürger der übrigen 26 EU-Mitgliedsstaaten können in den kommenden Tagen ihr Kreuz machen. Nach den Niederlanden folgen Irland und Tschechien, einen Tag darauf Italien, Lettland, Malta und die Slowakei. Am Sonntag wählt der größte Teil der insgesamt rund 360 Millionen Wahlberechtigten - dann gehen auch die Deutschen zur Urne. In der Bundesrepublik sind die Wahllokale wie auch bei Bundestagswahlen von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Erstmals dürfen in Deutschland bei einer Europawahl auch 16-Jährige abstimmen.

Welche Mehrheiten von den künftigen 720 Abgeordneten dann im Parlament organisiert werden können, hat entscheidenden Einfluss auf neue EU-Gesetze. So musste bei vielen aktuellen Vorhaben wie beispielsweise dem Verbrenner-Aus oder umstrittenen Naturschutz- und Klimagesetzen das Parlament zustimmen. Auch bei der Verteilung von Geld, zum Beispiel der milliardenschweren EU-Agrarförderung, hat das Parlament großen Einfluss.

Die meisten Gesetze werden aber zusammen mit den EU-Staaten verhandelt und müssen auch im sogenannten Rat eine Mehrheit finden. Dort entscheiden Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen nationalen Regierungen. Auf die Mehrheitsverhältnisse in dieser Institution hat die Europawahl keinen direkten Einfluss./rew/DP/zb