Bundestag entscheidet über schnellere Genehmigungen für Windräder 
Do, 06.06.24 05:50· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag entscheidet am Donnerstag final über ein Gesetz, das Genehmigungen für Windräder und andere Industrieanlagen deutlich beschleunigen soll. Dazu stimmt das Plenum am Mittag namentlich über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung ab. Für die Debatte zum Gesetz sind 70 Minuten angesetzt.

Mit der geplanten Neuerung sollen bestimmte Anlagen, darunter Windräder, in Deutschland künftig schneller gebaut werden können. Zu diesem Zweck soll das sogenannte Bundesimmissionsschutzgesetz angepasst werden - ein Gesetz, das alle Anlagen betrifft, die Lärm verursachen oder sonstige potenziell schädliche Einwirkungen auf die Umwelt haben. Dazu gehören neben Windrädern beispielsweise auch Walz-Werke, Gießereien, Abfallentsorgungsanlagen und Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff.

Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff mit Hilfe von Ökostrom und Windräder sollen auch deshalb künftig einfacher genehmigt werden können, weil sie entscheidend sind für die Energiewende und das Erreichen der deutschen Klimaziele. Schlüssel für den "Genehmigungsturbo", wie das Vorhaben in Koalitionskreisen genannt wird, ist die Digitalisierung. Insgesamt würden mit der Novelle "Hindernisse für den Ausbau der Windenergie beseitigt", hatte jüngst Bundesklimaminister Robert Habeck (Grüne) in diesem Zusammenhang versprochen./faa/DP/ngu