Scholz: Deutschland unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten 
Mo, 06.05.24 12:07· Quelle: dpa-AFX

PABRADE (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat Nato-Partnern im Ostseeraum eine verlässliche militärische Unterstützung Deutschlands bei der Verteidigung zugesichert. "Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten", sagte der SPD-Politiker am Montag in Pabrade in Litauen, wo er deutsche Soldaten besuchte. Das Engagement Deutschlands mit der Bundeswehr sei ernsthaft, sagte Scholz, der auf die Beistandsverpflichtung in der Nato verwies. Er sagte: "Und das bedeutet, dass wir einander Schutz gewähren und dass sich alle Staaten darauf verlassen können, dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden."

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage nach der Invasion Russlands in die Ukraine und das aggressive Auftreten Russlands an der Nato-Ostflanke hat Deutschland begonnen, eine Brigade mit rund 4800 Soldatinnen und Soldaten in Litauen zu stationieren. Ein Vorkommando ist eingetroffen. Derzeit nehmen auch Soldaten der 10. Panzerdivision der Bundeswehr in Litauen an einer Nato-Großübung teil.

Auf dem Truppenübungsplatz Pabrade traf Scholz den litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda. Danach wollte er weiter in die lettische Hauptstadt Riga reisen, wo er mit den Ministerpräsidentinnen der drei baltischen Staaten zusammentreffen will. Beim Gespräch mit der lettischen Regierungschefin Evika Sili?a, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und der litauischen Ministerpräsidentin Ingrida ?imonyt? soll es unter anderem um Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen.

Die dauerhafte Stationierung der Brigade in Litauen gehe mit großem Tempo voran, sagte Scholz. Diese sei das bedeutendste Zeichen dafür, "dass uns das wichtig ist und das nun gelingen wird". Deutschland selbst investiere massiv in den Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeit. Scholz sagte dazu: "Außerdem ist das verbunden mit der Entscheidung, dass die Investitionen in die Bundeswehr langfristig die zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung umfassen werden, Jahr für Jahr. Das ist dieses Jahr erreicht und wird auch nicht wieder anders werden."

Er betonte die Bedeutung der weiteren militärischen Hilfe für die Ukraine, insbesondere für die Luftverteidigung gegen russische Angriffe. Dass Deutschland der Ukraine ein drittes Flugabwehrsystem vom Typ Patriot überlasse, solle anderen Beispiel sein. Dies sei "auch der Wunsch, anderen zu signalisieren, dass sie auch mitmachen, denn wir werden nicht warten können, bis neue Systeme produziert sind". Scholz forderte: "Wir müssen sicherstellen, dass aus den vorhandenen Beständen mehr an Möglichkeiten der Luftverteidigung für die Ukraine bereitgestellt wird."/tam/DP/men