Scholz sieht 'ganz wichtigen Schub' für Ukraine-Diplomatie 
Fr, 19.04.24 14:41· Quelle: dpa-AFX

NORDERNEY (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt verstärkt für diplomatische Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Seine Gespräche in China darüber bezeichnete er am Freitag bei einer SPD-Konferenz auf Norderney als "ganz wichtigen Schub" dafür. Er hob hervor, dass er sich mit der chinesischen Führung über die Notwendigkeit von Friedenskonferenzen in der Schweiz einig gewesen sei. "Das ist etwas, was in diesem mühseligen Prozess unverzichtbar ist, und ich bin dankbar, dass Deutschland und dass ich auch einen Beitrag dazu leisten konnten."

Die Schweiz plant für den 15. und 16. Juni einen Friedensgipfel, zu dem sie rund 100 Länder einladen will, darunter auch die Ukraine. Russland soll nicht dabei sein, wohl aber mit Russland befreundete Länder wie China, Brasilien oder Südafrika. Scholz hatte sich am Dienstag bei seinem Besuch in Peking mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping darauf verständigt, sich über diese und mögliche weitere Konferenzen "intensiv und positiv" abzustimmen.

Auf Norderney sagte Scholz nun, die diplomatischen Bemühungen seien "immer noch eine Pflanze, die viel gegossen werden muss". "Aber es ist etwas, das es gibt und das wir pflegen."/mfi/DP/stw