GESAMT-ROUNDUP: Israel berät über Antwort auf Iran-Angriff 
Mo, 15.04.24 16:05· Quelle: dpa-AFX

TEL AVIV (dpa-AFX) - Während Israel nach dem beispiellosen Großangriff des Iran weiter über mögliche Gegenschläge berät, mehren sich die Aufrufe internationaler Partner zu Zurückhaltung. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte Israel am Montag zur Deeskalation auf. Auch die USA als wichtigster Partner des jüdischen Staates mahnten Medienberichten zufolge an, "sorgfältig und strategisch über die Risiken einer Eskalation nachzudenken". Indes sieht sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit Forderungen aus seiner Regierung zu schnellem und hartem Handeln konfrontiert.

Entscheidung des Kriegskabinetts offen

Ob die Appelle aus dem Ausland wahrgenommen werden, wird sich zeigen. Mit Spannung waren in dem Zusammenhang die Beratungen des israelischen Kriegskabinetts erwartet worden. Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden tagte am Montag das Gremium unter Vorsitz von Netanjahu. Bereits am Tag davor versammelte sich das Kriegskabinett, konnte nach der dreistündigen Beratung jedoch keinen Entschluss vorweisen. Bei der Sitzung seien aber mehrere Optionen für einen möglichen israelischen Vergeltungsschlag erörtert worden.

Von Regierungsvertretern und der Armee hieß es in den vergangenen Tagen, dass es eine Reaktion - in welchem Ausmaß auch immer - geben werde. Israels Vertreter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, sagte etwa bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats, sein Land habe das Recht, Vergeltung zu üben.

Einhaltung des Völkerrechts und zu Deeskalation beitragen

Außenministerin Annalena Baerbock pochte unterdessen auf die Einhaltung des Völkerrechts. "Das Recht auf Selbstverteidigung bedeutet die Abwehr eines Angriffes. Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht," sagte die Grünen-Politikerin bei einer von Frankreich und Deutschland organisierten Hilfskonferenz für den Sudan in Paris auf die Frage einer Journalistin, ob Israel das Recht zu einem Gegenschlag habe. Ein Flächenbrand in der Region sei zu verhindern.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte ebenso Israel aufgerufen, zur Deeskalation beizutragen. Die weitgehend erfolgreiche Abwehr der rund 300 Drohnen und Raketen sei "ein Erfolg, der vielleicht auch nicht verschenkt werden sollte", sagte Scholz in Shanghai. "Deswegen auch unser Ratschlag, selbst zur Deeskalation beizutragen." Scholz richtete aber auch erneut eine Warnung an den Iran. Der erste Angriff auf israelisches Territorium überhaupt sei eine "schlimme Eskalation" gewesen, die nicht hätte stattfinden dürfen, sagte er.

Ähnlich äußerte sich auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. "Wir werden alles tun, um einen Flächenbrand, also eine Eskalation, zu verhindern", sagte er im französischen Fernsehen. Man wolle Israel davon überzeugen, dass eine Antwort auf den iranischen Angriff keine weitere Eskalation sein sollte. Der britische Außenminister David Cameron betonte im Gespräch mit dem Sender Times Radio, dass Israel als unabhängiges souveränes Land jedes Recht habe, auf einen solchen Angriff zu reagieren. Doch auch Großbritannien wolle eine Eskalation vermeiden und rate "unseren Freunden in Israel, dass es an der Zeit ist, sowohl mit dem Kopf als auch mit dem Herzen nachzudenken".

Irans Botschafter in Deutschland von Auswärtigem Amt einbestellt

Das Vorgehen des Irans wird indes international verurteilt. In dem Zusammenhang hat das Auswärtige Amt den Botschafter Teherans einbestellt, wie ein Sprecher mitteilte. Die Bundesregierung reagierte damit auf die Einbestellung des deutschen Botschafters in Teheran in das dortige Außenministerium am Sonntag. Dieses hatte die Einbestellung mit "unverantwortlichen Positionen" Deutschlands, aber auch Frankreichs und Großbritanniens begründet, deren Botschafter ebenfalls herbeizitiert worden waren.

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis sprach sich für weitere westliche Sanktionen gegen den Iran aus. "Wir müssen die Sanktionen gegen Iran wegen seines regional destabilisierenden Verhaltens und seiner Unterstützung der russischen Aggression gegen die Ukraine sofort verschärfen", sagte er. Nach Einschätzung von Landsbergis sind der Angriff auf Israel, der Krieg in der Ukraine und die Spannungen in Südostasien keine Einzelfälle. "Wir sehen, dass autokratische, imperialistische, aggressive Regime immer mutiger werden", sagte er.

Armee warnt Palästinenser vor Rückkehr in Norden des Gazastreifens

Im Gazastreifen gehen indes die Kämpfe und Angriffe weiter. Die israelische Armee hat die palästinensische Bevölkerung in dem abgeriegelten Küstenstreifen erneut davor gewarnt, in den Norden zurückzukehren. Der arabischsprachige Militärsprecher schrieb in einem Post auf der Online-Plattform X (vormals Twitter), dass die Menschen im Süden des Gazastreifens bleiben sollen. Dort sollten sie Schutz suchen, da der Norden weiter eine "gefährliche Kampfzone" sei. Es war zunächst unklar, ob sich die Menschen an die Warnung hielten.

Am Sonntag gab es palästinensische Medienberichte darüber, dass Israels Militär Kinder unter 14 Jahren und Frauen wieder in den Norden des Küstengebiets ließen. Kurz darauf dementierte die Armee diese Berichte und warnte vor einer Rückkehr. Medienberichten zufolge machten sich dennoch einige Menschen auf den Weg in Richtung Norden.

Auch an der israelisch-libanesischen Grenze kommt es weiter zu Zwischenfällen. Vier israelische Soldaten seien dort nach einer Explosion in der vergangenen Nacht verletzt worden, teilte Israels Militär mit. Die Nachrichtenseite ynet berichtete unter Berufung auf ein Armeesprecher, dass sich der Vorfall bis zu hundert Meter innerhalb libanesischem Gebiets ereignet habe. Vom Militär hieß es zuvor, einer der Soldaten sei bei dem Vorfall schwer verletzt worden. Die Armee untersuche den Vorfall.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es täglich zu teils tödlichen Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie etwa der Hisbollah im Libanon an der israelisch-libanesischen Grenze. In den Ländern wurden als Folge des Beschusses auch Zivilisten getötet./rme/DP/mis