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ROUNDUP: Moskau hat kein Interesse an Friedensgipfel - Die Nacht im Überblick
Do, 11.04.24 06:35· Quelle: dpa-AFX
BERN (dpa-AFX) - Die Schweiz organisiert einen Friedensgipfel zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine. Doch Russland wird nach eigenen Angaben nicht daran teilnehmen. Moskau habe keine Einladung zur Konferenz erhalten, teilte die russische Botschaft in Bern am Mittwoch mit. "Aber selbst im Fall des Erhalts einer Einladung für so ein Ereignis würde sie die russische Seite nicht annehmen", heißt es weiter in der Mitteilung. Ohne russische Beteiligung verkomme das Treffen am Berg Bürgenstock zu einer weiteren Runde fruchtloser Konsultationen. Der Gipfel ist am 15. und 16. Juni geplant.
Die Botschaft erklärte die Ablehnung damit, dass in der Schweiz angeblich nur der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verhandelt werde. Dessen Friedensformel aber "ist eine Ansammlung an Ultimaten gegenüber Russland und zieht die Interessen der nationalen Sicherheit unseres Landes nicht in Betracht". Selenskyj hatte unter anderem den vollständigen Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Gebiet gefordert - darunter auch von der bereits seit 2014 von Moskau annektierten Krim.
Moskau bemängelte, dass andere Friedensinitiativen - unter anderem aus China und Afrika - bei der Konferenz keine Beachtung fänden. Dagegen sagte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis bei der Vorstellung der Konferenz, dass die Konferenz über den von Selenskyj erarbeiteten Friedensplan hinausgehen und auch existierende Vorschläge von anderen Ländern, beispielsweise China, berücksichtigen werde. Laut Cassis ist China eingeladen, es gebe allerdings noch keine Rückmeldung. Schweizer Medien hatten zudem berichtet, dass auch Russland eingeladen werden solle.
Selenskyj berichtet über Erfolge bei Raketenproduktion
Selenskyj bedankte sich in seiner täglichen Videobotschaft bei der Schweiz für die Organisation und kündigte eine Vorlage für ein seinen Worten nach "gerechtes Ende dieses Krieges" an. Bisher bestand die Ukraine auf einem vollständigen Truppenabzug Russlands aus den besetzten Gebieten als Grundlage für eine Friedenslösung. Moskau hingegen beansprucht mindestens die bisher eroberten Gebiete für sich.
Zugleich gab der ukrainische Staatschef Fortschritte bei der Raketenproduktion bekannt. Die Serienfertigung sei angelaufen, neue Modelle würden entwickelt. Es sei nun wichtig, dass das Militär die Ergebnisse der Rüstungsproduktion in Erfolge ummünzen könne. Drohnen und Raketen gelten in dem seit zwei Jahre dauernden Krieg als die mit wichtigsten Waffen.
Angesichts der anhaltenden Angriffe auf ukrainische Städte aus der Luft und dem langsamen, aber steten Vormarsch der russischen Truppen am Boden appellierte er aber auch an den Durchhaltewillen der Bevölkerung. Kremlchef Wladimir Putin tue alles, um die Schläge gegen die Ukraine zu verstärken. Zwar stärke auch Kiew seine militärischen Möglichkeiten. "Aber wir brauchen nicht weniger innere Stärke, ein inneres Verständnis dafür, dass nur die Starken den Krieg zu ihren eigenen Bedingungen beenden", sagte Selenskyj. Umfragen hatten zuletzt ergeben, dass immer noch mehr als 80 Prozent der Ukrainer an einen eigenen Sieg glauben.
Tote Zivilisten auf beiden Seiten nach gegenseitigem Beschuss
Bei russischen Raketenangriffen auf die ukrainischen Hafenstadt Odessa wurden nach offiziellen Angaben mindestens 4 Menschen getötet und 14 weitere verletzt. Unter den Todesopfern sei auch ein zehn Jahre altes Mädchen, teilte der Militärgouverneur der Region, Oleh Kiper, auf seinem Telegram-Kanal mit. Mehrere Verletzte seien in kritischem Zustand. Der Beschuss erfolgte seinen Angaben nach mit ballistischen Raketen vom Typ Iskander.
Auf der Gegenseite kamen bei einem ukrainischen Drohnenangriff im westrussischen Gebiet Kursk drei Menschen ums Leben. Unter den Opfern seien zwei Kinder, teilte der Gouverneur der Region, Roman Starowoit, am Mittwoch mit. Demnach wurde in der Ortschaft Ananassowka, wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, von einer Drohne ein Sprengsatz auf ein Auto abgeworfen, in dem die Zivilisten unterwegs waren.
Russland führt seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und beschießt dabei immer wieder auch das Hinterland des Nachbarstaats mit Drohnen und Raketen. Allerdings klagen auch die russischen Grenzregionen immer mehr über ukrainischen Beschuss. Die Opfer und Schäden auf russischer Seite stehen aber in keinem Verhältnis zur Vielzahl der Toten und Verletzten und den Zerstörungen, die Moskau in der Ukraine anrichtet./bal/DP/stk
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