Hetze in Facebook-Gruppen - Umwelthilfe klagt gegen Meta 
Di, 21.11.23 05:50· Quelle: dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Das Landgericht Berlin befasst sich am Dienstag (12.00 Uhr) mit einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den US-Internetriesen Meta. Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in öffentlichen Facebook-Gruppen. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch verlangt vom Facebook-Mutterkonzern die Schließung bestimmter Gruppen und versucht dies mit einer Musterklage durchzusetzen. Nach Angaben von Resch erleben er selbst sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit Jahren massive Anfeindungen und Beleidigungen, die inzwischen in Gewaltaufrufen und Gewaltfantasien gipfelten.

Laut Umwelthilfe blieben Versuche erfolglos, Meta dazu zu bewegen, Gruppen zu schließen, in denen regelmäßig Gewalt- und Morddrohungen gepostet würden. Weder Meldungen an Facebook selbst noch rund 300 Strafanzeigen der DUH hätten die Drohungen gestoppt. Die Klage solle deshalb gesetzlich klarstellen, dass Hassräume im Netz nicht geduldet würden, erklärte die DUH vor der Verhandlung.

Das Berliner Gericht wollte den Fall ursprünglich bereits im Frühjahr prüfen. Damals wurde die Verhandlung aus Krankheitsgründen jedoch verlegt. Eine Meta-Sprecherin sagte damals, Hassrede sei inakzeptabel und man gehe aktiv gegen die Verbreitung von Hassrede auf den Meta-Plattformen vor. Im vorliegenden Fall seien die gemeldeten Inhalte entfernt worden./mvk/DP/ngu